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Vesić: Finanziellen Details und Einzelheiten der Anmietung des Generalstabskomplexes sind noch nicht vereinbart

Quelle: Beta

Freitag, 17.05.2024.

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(FotoGoogle Maps/screenshot)

Die Einzelheiten des Mietvertrags und die finanziellen Details für die Revitalisierung des ehemaligen Komplexes des Bundesministeriums für Verteidigung und des Generalstabs in der Kneza-Miloša-Straße in Belgrad, der 1999 bei einem NATO-Luftangriff zerstört wurde, seien noch nicht vereinbart, sagte der Minister für Bau, Verkehr und Infrastruktur Goran Vesić. Wir möchten Sie daran erinnern, dass er am Mittwoch im Namen der serbischen Regierung eine Vereinbarung über die Revitalisierung des Generalstabs mit dem amerikanischen Unternehmen Affinity Global Development unter der Leitung von Jared Kushner, dem Schwiegersohn des ehemaligen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump unterzeichnet hat, aber Vesić behauptet gegenüber dem Insider-Fernsehen, dass es sich nur um eine „Rahmenvereinbarung“ handele.

Ihm zufolge hat die Regierung mit diesem Vertrag einen Partner ausgewählt, der nun auf der Grundlage des Vertrags das Recht hat, mit der Arbeit an dem Projekt zu beginnen und mit kompetenten Institutionen in Serbien, wie z. B. das Denkmalschutzamt oder das Institut für Stadtplanung zu kommunizieren.

Vesić fügte hinzu, dass Kushners Unternehmen nun eine internationale Ausschreibung für ein Gedenkzentrum für die Opfer der NATO-Aggression beantragen könne und dass dieses Projekt inzwischen zu einem Projekt von nationaler Bedeutung erklärt werde.

Erst danach, so der Minister, werde es einen Handelsvertrag geben, der unterzeichnet werden müsse und in dem alle Details bekannt seien – vom Preis der Grundstückspacht für 99 Jahre bis zum Preis der Revitalisierung.

(FotoDejan Aleksić)

- Das Grundstück wird also nicht verkauft, in diesem Vertrag ist festgelegt, dass es zu keinem Verkauf kommt, aber es wird festgelegt, wie hoch der Wert des Objekts sein wird, wie viel die Revitalisierung kosten wird, da noch nicht bekannt ist, bis die Projekte und Pläne fertig sind. Die Unterzeichnung des eigentlichen Vertrags, der all dies definieren wird, wird später kommen und ich glaube nicht, dass es überhaupt möglich ist, ihn für einen kürzeren Zeitraum als eineinhalb oder zwei Jahre abzuschließen, weil all dies in der Zwischenzeit abgeschlossen werden muss - sagte Vesić.

Auf die Behauptungen in den Medien angesprochen, dass der 99-jährige Mietvertrag kostenlos sei, sagte Vesić, dass dies nicht wahr sei.

- Nein, das ist nicht wahr. Nach dem Planungs- und Baugesetz kann man einen Vertrag durch direkte Verhandlung abschließen, wenn es um ein Projekt von nationaler Bedeutung geht, aber man kann nicht ohne Entschädigung verpachten, das stimmt auch nicht - sagte Vesić.

Er sagte, dass diese Möglichkeit bestehe, wenn dies durch eine zwischenstaatliche Vereinbarung geschieht.

- Welches dieser Modelle angewendet wird, hängt also davon ab, wann der Investor alle diese Arbeiten abgeschlossen hat und wann wir mit der Unterzeichnung des Handelsvertrags beginnen - antwortete Vesić.

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